RÜCKBLICK AUF DIE UWG-VERSAMMLUNG am Dienstag, dem 9. Oktober 2007 im Gasthaus "Zum Schwanen":

Dazu erschien am 12.10.2007 folgender Artikel im "Bote vom Untermain":

"An den Ausschüssen wird niemand rütteln"
Bürgermeister Lieb referiert über Mömlinger Geschäftsordnung des Gemeinderats
Vom progressiven Elan einer Verwaltung profitieren die Bürger durch schnelle und flexible Abarbeitung von Anträgen und Eingaben. Der Mömlinger Bürgermeister Edwin Lieb berichtete beim Diskussionsabend der unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) am Dienstag in Bürgstadt wie dies über eine Veränderung der Gemeinde-Geschäftsordnung erreicht werden kann.

»Es macht der Verwaltung, den Gemeinderäten, den Ausschussmitgliedern und nicht zuletzt dem Bürgermeister Spaß, so zu arbeiten«, lautete das Fazit Edwin Liebs am Ende seines Vortrags. Gespannt hatten die Zuhörer dem Vortrag des Mömlinger Bürgermeisters gelauscht, unterbrochen von vielen Zwischenfragen, die teils ungläubig und teils erstaunt waren. Seit 1996 sitzt Lieb auf dem Chefsessel im Mömlinger Rathaus.
Er habe bald festgestellt, so Lieb, dass das System von »vorberatenden Ausschüssen« wenig effektiv ist. Als im Jahr 2000 vom bayerischen Gemeindetag eine neue Mustergeschäftsordnung kam, war es Liebs erklärtes Ziel, diese für Mömlingen umzusetzen. Zugute kam dem Freien Wähler der Ausgang der Wahlen 2002. Die CSU und die Freien Wähler errangen je neun Sitze, die SPD zwei. Es gab keine absolute Mehrheit, so dass sich sachbezogen immer wieder wechselnde Mehrheiten bilden konnten.
Seitdem beschließt der Gesamtgemeinderat die wesentlichen Punkte, die das Geschäftsjahr der Gemeinde betreffen, wie den Finanzplan, den Erlass oder die Aufhebung von Satzungen und Verordnungen, die Regelung der Bezüge der Gemeindebediensteten, die Rechnungsprüfung sowie die Angelegenheiten der Eigenbetriebe. Die beschließenden Ausschüsse, also der Haupt- und Finanzausschuss, sowie der Bau- und Umweltausschuss regeln alle ihnen übertragenen Angelegenheiten selbständig. Alle Gemeinderatsmitglieder werden zu den Ausschusssitzungen geladen, so dass sie ihrem Informationsrecht nachkommen können. Außerdem haben sie nach Erhalt des Protokolls die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen, was zu einer Vorlage des Sachverhalts im Gemeinderat führen würde. »Das ist aber bisher noch nicht passiert«, so Lieb. Es liege an den Fraktionen, ihre besten Leute in die Ausschüsse zu schicken. Diese könnten die Fraktion informieren und in ihrem Sinne entscheiden.
Die Gemeinderätin der UWG Petra Bissert berichtete über die Situation in Bürgstadt. »Die Satzung unterscheidet sich nicht grundlegend von der Mömlinger.« Dagmar Lambertz aus der gleichen Fraktion bekräftigte: »Ein vierwöchiger Turnus für die Gemeinderatssitzung sollte möglich sein.« Auf Nachfrage des Vorsitzenden Holger Reinfurt, ob das System sich bewährt habe und ob es nach der Wahl 2008 in Kraft bliebe, erwiderte Lieb: »Ich bin überzeugt, egal wie die Wahl 2008 in Mömlingen auch ausgeht, an den beschließenden Ausschüssen wird niemand rütteln.«red"